Sicherheitsbefragung

08:36

Nun gibt es seit ein paar Jahren diese Sicherheitsbefragung zu der jeder Ausländer für die Aufenthaltsverlängerung muss, wenn er aus einem sogenannten Gefährderstaat kommt. Klar, das diese Staaten erst mal arabische Staaten sind.

Ich war von dieser Sache nie begeistert, denn zum einen hat jedes Land auf dieser Welt gewaltbereite und auch extrem friedliche Menschen und zum anderen halte ich die Einstellung manch anderer Staaten, bzw. gewisser Leute in diesen Staaten für so gefährlich das man dort zuerst schauen müsste.

Erinnern wir uns: unser Ex-Minister-Präsident Köhler musste gehen weil er darüber sprechen wollte das ein militärischer Eingriff notwendig ist, wenn es um unsere Handelswege und Ressourcen geht. Ex- Kriegsminister zu Guttenberg fand daran nichts schlimmes, sondern er war derselben Ansicht. Nur bedeutet dies ja nichts anderes als das meine Interessen, mein Leben, mein Bedarf (gerechtfertigt oder nicht) wichtiger ist als die anderer Menschen. Sollten also in einem anderen Staat Menschen unsere Handelswege blockieren darf unser Militär dort, im fremden Land, die Menschen töten, die sich nicht verängstigt zurückziehen sobald bis an die Zähne bewaffnete Horden von Soldaten die Angst und Schrecken verbreiten auftauchen.

Ich finde diese Einstellung gefährlich und diese Einstellung prägt auch die amerikanische Aussenpolitik. Immer nach dem Motto: gibst du uns was wir wollen darfst du Diktator, Mörder, oder was immer du willst sein. Gibst du uns nichts, oder wir sollen viel dafür zahlen werden wir unsere Soldaten schicken. So geschehen beispielsweise im Irak.

Warum also gezielt Araber unter Generalverdacht gestellt werden ist eine wichtige Frage. Ich habe mehr Angst vor meinen eigenen Landsleuten und den Konsequenzen die sich aus der Einstellung ergeben.

Unsere Sicht der Gerechtigkeit ist leider sehr ungerecht und so sind es vor allem Araber, die bei jeder Verlängerung ihres Aufenthaltstitels zu dieser Befragung müssen.

Nun soll bei dieser Befragung vor allem die politische Gesinnung und die Mitgliedschaft in Vereinen, Parteien, Organisationen abgefragt werden, die (angeblich) ein Sicherheitsrisiko darstellen.

Allein aus diesem Grund hätte ich einfach quer über die erste Seite der Liste „Bin nirgendwo Mitglied“ geschrieben.

Nicht allein deshalb weil ich nicht so dumm wäre dort anzugeben das ich Mitglied bin- ich will schließlich meinen Aufenthalt verlängern und  das nicht nur wochenweise- sondern auch deshalb, weil es schlicht der Wahrheit entspricht.

Mein Mann nahm das Anfangs sehr ernst, las sich alles sorgfältig durch,machte brav bei jeder Frage sein gut sichtbares Kreuzchen.

Dadurch haben wir dann aber auch gesehen wer als gefährlich betrachtet wird, allerdings ohne jeden Hinweis über die Gründe.

Schon beim ersten Mal sahen wir uns fragend an und wunderten uns, denn obwohl Deutschland die palästinensische Fatah immer propagiert hat, stand in der Liste eine Untergruppe der Fatah.

Auch interessant: ein kurdischer Künstlerverein, oder war es ein irakischer? Bilder von hässlichen Gemälden, undefinierbaren Statuen, Tänzer die allen auf die Füße sprangen tauchten in meinen Gedanken auf. Künstler sind gefährlich?

Nach der Befragung zwinkerte mein Mann mir grinsend zu und meinte, er hätte die Frage vermisst, ob er mich schlägt. Ich meinte das wäre derzeit egal und wird erst relevant wenn er die Einbürgerung beantragt. Wir lachten darüber so traurig es im Grunde auch ist.

Bei der nächsten Befragung entdeckten wir einen Verein, von dem mein Mann sagt, das dieser überhaupt keine Mitglieder hat, nur einen Gründer, der im Exil in Großbritannien lebt und  gar nichts macht. Weder sucht er nach Mitgliedern, noch verfasst er Reden, Bücher o.ä. oder unternimmt irgendetwas außer das was jeder Mensch zwischen aufstehen und schlafen gehen unternimmt.

Inzwischen betrifft uns die Sicherheitsbefragung nicht mehr.Nach langen Überlegungen über das Für und Wider hat mein Mann sich entschlossen zwar nicht die Staatsbürgerschaft, aber zumindest eine Niederlassungserlaubnis zu beantragen.

Tatsächlich werde ich das durchlesen der Liste vermissen, obwohl wir letztes Mal mehr überflogen als tatsächlich gelesen haben, denn mein Mann ist gelassener geworden. Zwar hat er nicht auf der ersten Seite verbindlich vermerkt das er (immer noch) keine Mitgliedschaft besitzt, aber er hat auf jeder Seite oben ein Kreuzchen, unten ein Kreuzchen bei „Nein“ gemacht und diese dann mit langem Strich verbunden.

Der letzte Kommentar meines Mannes bestand dann darin, das er meinte, das Innenministerium hat überhaupt keine Ahnung. Sie bezahlen Leute als Spione und die erzählen ihnen irgendetwas und es wird geglaubt.

Leider ist da viel Wahres dran. Es gibt hier einige die Probleme mit ihrem Aufenthalt haben weil falsche Beschuldigungen sie diskreditiert haben.

Merke: falle nie bei jemandem in Ungnade der für Spionage bezahlt wird!

Autor: Deutsche-Muslima
Kategorien: keine
25.03.2011
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Rassismus oder was? Teil 2

Vor einigen Jahren verließ ein Mann seine Familie und sein Heimatland Marokko um in Deutschland neu anzufangen.  Er heiratete eine deutsche Frau, lebte eine Weile mit ihr in einer Stadt die leider nicht viele Arbeitsplätze zu bieten hatte.

Schnell wurde er unzufrieden. Arbeistlos sein war nicht sein Lebensziel und schnell wurde ihm klar das er noch einmal Koffer packen muss. Ein paar Telefonate und er wußte sein Ziel ist München.

Eine günstige Bleibe zu finden ist eine Herausforderung, aber er meisterte sie. Auch Arbeit fand er schnell. Keine Arbeit zum reich werden und auch Ehrenurkunden waren nicht zu erwarten, aber Pflegekräfte sind in München rar und daher findet man dort leicht Arbeit.

Wenn er Urlaub hatte oder langes Wochenende fuhr er zu seiner Frau, denn die wollte nicht Familie gegen Arbeit tauschen und lieber dort bleiben wo sie war. Mehr als zwei Jahre hoffte er, sie würde ihre Meinung ändern und zu ihm kommen, aber sie lehnte ab.

Dieser Zustand entsprach nicht seiner Einstellung von Ehe und Familie und es machte ihm zu schaffen. Doch das war nicht alles: ein Problem mit seiner Schulter zwang ihn sich operieren zu lassen. Danach begann die übliche Behandlung zur Besserung und nach langer Überlegung entschied er die Scheidung einzureichen und künftig nur noch seiner Arbeit nach zu gehen und vielleicht irgendwann…. Aber das war nicht so wichtig.

Doch da ist noch ein kleines Problem: der Aufenthaltsstatus.

Die Münchner Ausländerbehörde weigerte sich stets ihm einen längeren Aufenthalt zu gewähren. Alle vier Wochen musste er dort hin und seine Aufenthaltsgenehmigung verlängern lassen.

Freundlich waren sie nie zu ihm, aber es gab auch keine weiteren Probleme. Doch dieses Mal war alles anders. Kaum sahen sie das er krank geschrieben ist fragten sie ihn plötzlich was er hier in diesem Land macht. Er solle zurück gehen in seine Heimat, sagte man ihm. Sein Argument, das er Arbeit und Wohnung hätte wiesen sie zurück. Das könne er auch in seinem Land haben und er solle Deutschland verlassen. Sofort! Innerhalb einer Woche. Auch nach dem Hinweis auf die Behandlung seiner Schulter änderte sich nichts. Er könne sich auch in seinem Land behandeln lassen.

Er versuchte mit einem Vorgesetzten zu sprechen, doch der war nicht bereit ihn zu empfangen. Er wandte sich an einen Anwalt, doch der unternahm auch nichts.

Seine Freunde boten ihm Hilfe an. Man könne ihn begleiten und noch einmal versuchen den Vorgesetzten in der Ausländerbehörde zu sprechen. Man könnte einen anderen Anwalt konsultieren. Man könnte…

Nein, all das wollte er nicht.

Warum in einer Gesellschaft leben die nur Hass und Rassismus kennt? Warum in einer Gesellschaft leben in der nur emotionale Kälte herrscht und niemals aus Fehlern gelernt wird?

So buchte er einen einfachen Flug nach Marokko, entsprach dem Wunsch jener Mitarbeiter der Ausländerbehörde, dieses Land innerhalb einer Woche zu verlassen. Mitnehmen wollte er nichts außer ein paar Geschenken für die Kinder seines Bruders. Alles andere wollte er nicht mehr.

Und so verabschiedete er sich von seinen wenigen, aber dafür guten Freunden.

George Bernard Shaw (Schriftsteller, Philosoph)

Wenn die Geschichte sich wiederholt und immer das Unerwartete geschieht, wie unfähig muß der Mensch sein, durch Erfahrung klug zu werden.

Autor: Deutsche-Muslima
Kategorien: DeutshlandMünchenBehörden
01.11.2012
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Rassismus oder was?

Mein Mann vermisst seine ehemalige Arbeitsstelle. Außer um die Ex-Kollegen zu Besuchen geht er nicht mehr hin, obwohl er schon hin und her überlegt hat. Aus gesundheitlichen Gründen darf er aber nicht mehr dort arbeiten und nun steht die Umschulung an.

Eigentlich eine normale Sache. Kommt eben vor. In der weitläufigen Verwandtschaft haben wir schon einen Bäcker der aufhören musste wegen Mehlallergie. Da hat man seinen Beruf gewählt, eine Ausbildung absolviert oder ist gerade dabei und dann endet es und man muss sich umorientieren.

Nun ist mein Mann also bei der Agentur für Arbeit gewesen. Kaum bei der Sachbearbeiterin angekommen, kam er nicht mal dazu etwas zu sagen. Die Dame zückte, kaum das sie ihn sah einen Zettel und meinte „Sie haben bei einem Reinigungsdienst gearbeitet.“ Nein, mein Mann hat schon für Zeitarbeitsfirmen gearbeitet, aber noch nie als Reinigungskraft. Mit abgeschlossenem Studium ist das auch kein Wunschziel.

Abgeschlossenes Studium?

Ja, auch Ausländer sind gebildet und studieren.

Für die Sachbearbeiterin unverständlich. Als mein Mann nicht nachgab verlangte sie die Beurteilung seiner Zeugnisse. Die haben wir längst in dreifacher Ausfertigung, aber das wollte sie nicht akzeptieren. Also schickte sie die Zeugnisse zu einer anderen Stelle und rief einige Tage später an um mit sehr viel Genugtuung in der Stimme meinem Mann darüber zu informieren, das seine Zeugnisse wertlos seien. Seltsam nur das die offiziellen, zuständigen Stellen das so ganz anders beurteilen.

Inzwischen hat sie aufgegeben denn mein Mann war nicht bereit sich als ungelernter Helfer in eine Reinigungsfirma abschieben zu lassen. So hat sie entschieden, dass sie ihm nicht helfen kann und nicht zuständig ist.

Mein Mann hat derweil einige Bewerbungen für die Umschulung raus geschickt. Heute kam ein Umschlag mit Bewerbungsmappe an. Der Umschlag eindeutig von meinem Mann addressiert- wie gefordert. Inhalt: Bewerbungsmappe ohne Anschreiben. Kein Begleitschreiben, kein Absender auf dem Umschlag.

Mein Mann meinte er ist sich zu 100% sicher das er weiß von wo dieser Umschlag kommt. Das Verhalten der Mitarbeiter gegenüber Ausländern bei jener Einrichtung ist schon bekannt und hat in „Ausländer-Kreisen“ bereits die Runde gemacht.

Ähnliches erleben wir immer wieder bei der Wohnungssuche. Ich bekomme Besichtigungstermine aber wenn wir dort hin gehen, sehen wir bereits am Gesicht der Vermieter/Makler das die Besichtigung Zeitverschwendung ist. Daher rufe ich nicht mehr an, sondern überlasse dies meinem Mann. Sobald der Gesprächspartner den Akzent meines Mannes hört ist die Wohnung vergebenn oder sie wollen zurück rufen wegen einem Termin und auf diesen Rückruf warten wir heute noch.

Autor: Deutsche-Muslima
Kategorien: Deutshland
05.06.2012
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Von V-Männern und nützlichen Idioten

In meinem letzten Post hatte ich am Rande, bzw. am Ende schon kurz das Thema V-Leute erwähnt, möchte es aber noch einmal aus gegebenen Anlass aufgreifen.

In München findet derzeit ein Prozess gegen mutmaßliche Terrorhelfer statt. Die sieben Angeklagten sollen Propaganda für Terrororganisationen betrieben haben.

Was bei einem großen Teil der Bevölkerung schon nicht mehr wahrgenommen wird ist das Wort mutmaßlich. Dieses steht für „vermutlich“ oder „möglicherweise“. Beweise müssen also erst noch vorgelegt werden.

Brisant: es stellte sich herraus, das der Führer einer dieser Organisationen ein V-Mann des Verfassungsschutzes ist und in dessen Auftrag die Angeklagten zu Straftaten aufgefordert hatte.

Nun ist das nicht das erste Mal das der Verfassungsschutz V-Männer beauftragt und auch nicht das erste Mal, das V-Männer Straftaten nicht verhindern , sondern unterstützen, dazu auffordern, etc.

Wer erinnert sich nicht an das versuchte NPD-Verbot, das letztlich scheiterte weil nur noch V-Leute überall rumschwirrten. Es gibt dazu auch ein schönes Video bei Youtube:

Die Unzuverlässigkeit der V-Leute wird hier erwähnt und damit auch die Möglichkeit Unschuldige zu beschuldigen, nur bestimmte Infos weiterzugeben etc. Womit wir wieder bei meinem vorherigen Post wären, aber dazu später mehr.

Durch jenen V-Mann also werden die mutmaßlichen Terrorunterstützer zu Mitläufern, zu Menschen die sich verleiten lassen. Unklar hierbei ist es wie viel Überzeugungsarbeit der Anstifter leisten musste um sein Ziel zu erreichen und vermutlich wird dies niemals zum Thema. Die Gier nach der Findung von Terroristen veranlasste die Bundesanwaltschaft dazu den V-Mann und seine Rolle zu verschweigen. Was sagt das über den Rechtsstaat Deutschland aus?

Ende März 2011 war jener V-Mann Zeuge in einem Berliner Prozess in dem es ebenfalls um „Terrorunterstützer“ ging. Damals wurde seine Tätigkeit für den Verfassungsschutz bekannt. Jene „Unterstützer“ sollen u.a. die Islamische Jihad Union unterstützt haben. Über die gibt es auch ein interessantes Video einer Monitor-Sendung aus dem letzten Jahr:

Auch hier: Mitläufer;Dummköpfe als nützliche Idioten.

Wie viele Leute können sich davon freisprechen  mal von anderen  verführt worden zu sein? Schon in meinen Kindertagen gab es solche Dinge wie Mutproben die man bestehen musste um zu einer Clique zu gehören. Sehr beliebt: stehlen im Supermarkt als Nachweis der Mut.

Zwar wird bei einfachem Ladendiebstahl niemand getötet und Kinder haben ohnehin nichts weiter zu befürchten- außer vielleicht Ärger von den Eltern-, aber dennoch ist auch dieser Diebstahl eine Straftat.

Heutzutage „in“ ist wohl eher das Komasaufen, das zwar keine Straftat darstellt, aber sehr leicht tödlich enden kann.

Dumme Kinderstreiche.

Doch bei den Prozessen geht es nicht um Kinder. Es geht um Erwachsene die angestiftet wurden. Angestifte von Leuten die im Auftrag des Verfassungsschutzes arbeiten. Dieser schreibt auf seiner HP unter dem Reiter „Was mir tun“:

Darüber sollten sich alle Demokraten einig sein: Wir brauchen den Schutz der Verfassung, weil damit Menschenrechte, Freiheit und Demokratie gesichert werden.
Deshalb wurde mit dem Grundgesetz eine streitbare Demokratie geschaffen mit einem umfassenden Verfassungsschutzsystem.

So kann z.B. durch das Bundesverfassungsgericht die Verwirkung der Grundrechte ausgesprochen werden, wenn diese zum Kampf gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht werden. Parteien und sonstige Vereinigungen können verboten werden, wenn sie darauf abzielen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen.Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte verfolgen Straftaten, die sich gegen den Bestand des Staates oder gegen die Verfassung richten.

In diesem Fall Straftaten die womöglich niemals statt gefunden hätten wenn der Verfassungsschutz seine Finger davon gelassen hätte. Straftaten die vom Verfassungsschutz initiert wurden.

Der Verfassungsschutz kann in seinen ohnehin schon lange sehr fragwürdigen Berichten ein paar zusätzliche gefährliche Individuen erwähnen, die er letztlich selbst geschaffen hat.

Dummköpfe als nützliche Idioten.

Doch wer sind die eigentlichen Dummköpfe und die tatsächlichen Iditoten?

Bereits seit 2003 schwirrt ein Text durchs www, denn Ursprung mir nicht bekannt ist, aber jeder der es postet hat es irgendwo gefunden. Ich weiß nicht mehr wo ich es zuerst las, aber ich werde mal den Texthier kopieren und einfügen:

Falls Dir die schrecklichen Ereignisse am 11. September immer noch zu
schaffen machen, nimm dir 2 Minuten Zeit um den 3000 zivilen Opfern von
New York, Washington und Pennsylvania zu gedenken…

Wo Du gerade so schon dabei bist, kannst Du auch gleich noch 13
Schweigeminuten für die 130.000 irakischen Zivilisten einlegen, die 1991
unter dem Kommando von Präsident George Bush sr. umkamen.
Dann kannst Du daran denken, wie die Amerikaner danach in den Strassen
gesungen und getanzt, gefeiert und geklatscht haben.

Jetzt ist es an der Zeit weitere 20 Schweigeminuten für die 200.000
iranischen Zivilisten einzulegen, die in den 80ern von Irakern mit
US-gesponserten Waffen und Geld geopfert wurden, bevor Amerika die
Richtung wechselte und seine irakischen Freunde zum Feind erkor.

Du solltest Dir noch weitere 15 Minuten nehmen, um den Russen und
150.000 Afghanen zu gedenken, die von den Taliban getötet worden, die
ihre edle Ausbildung und Unterstützung von der CIA bekamen.

Dann waren da noch 10 Schweigeminuten für die 100.000 zivilen Opfer der
amerikanischen Atombombenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki im zweiten
Weltkrieg.

Du hast jetzt eine Stunde lang geschwiegen.
2 Minuten für die getöteten Amerikaner in New York, Washington und
Pennsylvania und 58 Minuten für deren Opfer auf der ganzen Welt.

Falls Dir die Relationen immer noch nicht vollständig bewusst sind,
kannst du noch eine weitere Schweigestunde für die Opfer des
Vietnam-Krieges draufschlagen.

Oder für das Massaker in Panama 1989, bei dem amerikanische Truppen
arme, unschuldige Dörfler angriffen um 20.000 Obdachlose und tausende
Tote zu hinterlassen.

Oder für die Millionen von Kindern, die ob der Unterversorgung durch das
US-Embargo gegen den Irak und Kuba starben.

Oder für die Hunderttausenden, die bei US-finanzierten Bürgerkriegen
(Chile, Argentinien, Uruguay, Bolivien, Guatemala, El Salvador – um nur
ein paar wenige Beispiele zu nennen) ums Leben kamen.

Und jetzt können wir noch mal über Terrorismus reden!

und ihn hiermit ergänzen:

Im folgenden werden die Länder aufgelistet, die seit Ende des Zweiten Weltkrieges Opfer US-amerikanischer Bombardements wurden (zusammengetragen vom Historiker William Blum):

China: 1945-46
Korea: 1950-53
China: 1950-53
Guatemala: 1954
Indonesien: 1958
Kuba: 1959-60
Guatemala: 1960
Kongo: 1964
Peru: 1965
Laos: 1964-73
Vietnam: 1961-73
Kambodscha: 1969-70
Guatemala: 1967-69
Grenada: 1983
Libyen: 1986
El Salvador: 1980ger Jahre
Nicaragua: 1980ger Jahre
Panama: 1989
Irak: 1991-99
Sudan: 1998
Afghanistan: 1998
Jugoslawien: 1999

Wir sehen, das die Liste nicht aktuell ist, aber das ist auch nicht wichtig. Wichtig ist, das ein Staat der auf der ganzen Welt terroristische Anschläge verübt Muslime zu Terroristen erklärt hat und niemand den Grundsatz in Art. 11 Abs. 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen von 1948:

„Jeder Mensch, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, ist solange als unschuldig anzusehen, bis seine Schuld in einem öffentlichen Verfahren, in dem alle für seine Verteidigung nötigen Voraussetzungen gewährleistet waren, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.“

berücksichtigt.

Nein, hier immer wieder dargelegt das Muslime per se Terroristen sind und um dies zu beweisen gründet, leitet, unterstützt der Verfassungsschutz Terrororganisationen die angeblich im Name des Islam mit und durch Muslime  hier und da mal eine kleine Bombe zünden wollen während das Blut unschuldiger Opfer stattgefundener Angriffe durch Amerika und seine verbündeten Staaten- zu denen auch Deutschland gehört- uns schon bis zum Bauchnabel reicht.

Die Einbuße der Freihit durch den immer weitergehenden Ausbau der Überwachung jeden Bürgers ist das Gegenteil von der Behauptung des Verfassungsschutzes die Freiheit zu schützen.

Ich warte auf den Tag an dem der erste Politiker fordert das jeder Bürger seine Wohnung von Videokameras durch den Verfassungsschutz überwachen lassen soll.

Selbstverständlich nur zum Schutz der Freitheit und Menschenrechte (inklusive der Menschenwürde) vor bösen Terroristen.

Autor: Deutsche-Muslima
Kategorien: Deutshland
20.04.2011
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